Sep 14, 2023 | Aktuelles, Unterwegs
Das GEG war erst ganz frisch verabschiedet, da kamen wir schon zu einer energiepolitischen Podiumsdiskussion zusammen. Am Montag, 11. September um 19 Uhr haben mein Landtagskollege Cemal Bozoğlu und ich unter dem Motto „Wie geht es weiter mit Strom & Wärme?“ zu einem Austausch ins Café Tür an Tür eingeladen. Mit uns auf der Bühne saßen Katrin Uhlig, Grüne MdB und Mitglied im Ausschuss für Klimaschutz und Energie sowie Prof. Dr. Wolfgang Rommel vom bifa Umweltinstitut. Die Berichterstattung rund um das GEG haben besonders vor der Sommerpause für viel Verunsicherung und Unmut gesorgt. Umso wichtiger war es uns hier ins Gespräch zu kommen und offenen Fragen oder Sorgen zu begegnen.
Als Augsburger Abgeordnete habe ich zunächst den Bezug zu unserer Stadt und Bayern dargestellt. Was den Strommarkt angeht, ist ganz klar: Wir müssen beim Ausbau an Windenergie endlich an Tempo zulegen und uns endgültig von der 10H-Regel verabschieden. Konkret fordert die GRÜNE Landtagsfraktion bis 2030 sechsmal mehr Windstrom zu erzeugen, dafür müssen jetzt zügig 2 Prozent der Landesfläche als Vorrangfläche ausweisen. Dadurch würden wir 30 Milliarden kWh gewinnen. Außerdem muss das Stromnetz viermal mehr mit Sonnenstrom gespeist werden. Bayern ist ein großes Bundesland, deswegen brauchen wir an zentralen Knotenpunkten Speicher und Übertragungsnetze. Für Augsburg bedeutet dies etwa 40 Windkraftanlagen in städtischen Forstflächen. Wir wollen mit der nachhaltigen, günstigeren Windenergie Augsburger*innen zu Profiteuren der Energiewende machen!
Was die Veränderungen auf dem Wärmemarkt angeht, ist es mir besonders wichtig zu betonen, dass hier niemand allein gelassen wird. Dies wird auch in der kommunalen Wärmeplanung berücksichtigt. Hier ist für Menschen mit kleinem und mittleren Einkommen ein Sanierungsbonus für das Eigenheim vorgesehen und es soll ein Wärmefonds im Umfang von 300 Milliarden Euro bereitgestellt werden, um einkommensschwache Haushalte bei den Heizkosten zu unterstützen.
Wir haben bei der Diskussion auch die strittigen Themen nicht umschifft. Eines davon ist das Heizen mit Holz. Das hat uns in Bayern sehr beschäftigt, da in unseren Wäldern sehr viel Schad- und Restholz zu finden ist, das sonst kaum Verwendung findet. Wir haben uns als Grüne Fraktion deswegen dafür ausgesprochen, das dies zum Heizen verwendet werden kann.
Katrin Uhlig hat uns ganz aktuell aus der Debatte zum GEG aus dem Deutschen Bundestag berichtet. Es ist beeindruckend wie viel Energie und Herzblut in dieses Gesetz geflossen ist. Immer wieder wurde das GEG auch für die Länge kritisiert. Und tatsächlich ist das GEG sehr umfangreich, um auch den vielen unterschiedlichen AkteurInnen gerecht zu werden. Aber die Sommerpause wurde sehr gut genutzt um das Gesetz besser vorzubereiten. Unter www.energiewechsel.de des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klima werden Bürger*innen mit den wichtigsten Fakten übersichtlich informiert und bekommen beim „Heizungswegweiser“ Entscheidungshilfen beim Umstieg auf eine Heizung mit erneuerbaren Energien.
Ergänzt hat die Runde Dr. Wolfgang Rommel vom bifa Umweltinstitut. Er hat unsere Diskussionsrunde mit seiner naturwissenschaftlichen Sichtweite bereichert und dafür plädiert, die Klimaherausforderungen weniger kleinteilig anzugehen. Rommel spricht sich stattdessen für eine einheitliche CO₂ -Bepreisung im Zusammenhang mit dem Klimageld aus. Insbesondere beim Klimageld rennt Rommel da bei uns Grünen natürlich offene Türen ein. Aktuell scheitert diese Forderung noch an Umsetzungsproblemen der Auszahlung, aber wir müssen hier unbedingt dranbleiben.
Es war wirklich ein bereichernder Abend mit einem überaus konzentrierten und interessierten Publikum. Die Fragen und Gedanken unserer Gäste waren sehr konstruktiv und haben auch mich zum Nachdenken angeregt hat. Ganz herzlichen Dank also noch einmal an unsere Podiumsgäste und alle Teilnehmenden für den spannenden Austausch!
Ich freue mich, auf weitere Gelegenheiten mit euch zu diesem zentralen Themen ins Gespräch zu kommen!
Aug 25, 2023 | Aktuelles, Unterwegs
Ricarda Lang hat auf ihrer Sommertour gestern in Augsburg Halt gemacht. Es ist auch für mich etwas Besonderes, wenn die Bundesvorsitzende zu Besuch kommt. Allzu oft läuft man sich ja dann doch nicht über den Weg. Umso mehr hat es mich gefreut, dass Ricarda in ihrer Tour meine Heimat Augsburg eingeplant hat und wir gemeinsam mit meinem Landtagskollegen Cemal Bozoğlu MAN Energy Solutions besuchen konnten.
Es ist nicht mein erster Termin gewesen in diesem Augsburger Traditionsunternehmen und doch ist es immer wieder eindrucksvoll zu sehen, mit wie viel Begeisterung und Engagement hier sowohl die Vorstände als auch die Mitarbeitenden dabei sind. Eines ist mir dabei auch ein weiteres Mal klar geworden: An Fachwissen und Technologien, die uns hin zu einer klimaneutralen Wirtschaft führen, mangelt es nicht. Es fehlt an der tatkräftigen Umsetzung und daran Hürden aus dem Weg zu räumen. Uwe Lauber, CEO von MAN ES, hat gestern mit Nachdruck eine bedeutende Hürde benannt, die auch sein Unternehmen immer wieder bremst: Bürokratie. Das ist kein neues Thema und auch deswegen müssen wir unbedingt besser und vor allem schneller werden. Zum Glück will die Bundesregierung noch in diesem Jahr ein Bürokratieabbaupaket auf den Weg bringen.
Besonders gefreut hat es mich außerdem, dass wir gestern auch das betriebseigene Ausbildungszentrum besuchen konnten. Ganz egal ob in einer kaufmännischen oder handwerklichen Ausbildung, jeder Azubi absolviert bei MAN einen praktischen Teil an der Werkbank. „Das sei wesentlich, um das Kerngeschäft der MAN ES zu begreifen“, so hat es uns Jörg Widemann, Leiter des Ausbildungszentrums berichtet. Die Übernahmequoten sind bei der MAN außerdem extrem hoch. Mindestens 95 Prozent der Azubis werden laut Widemann nach Ausbildungsende übernommen.
Nach dem Besuch bei MAN und einem schnellen Abschiedsselfie, ging es für Ricarda und ihr Team direkt weiter in den Windpark in Dürrwangen bei Ansbach.
Schön, dass Du da warst, Ricarda!
Aug 17, 2023 | Aktuelles, Unterwegs
Was für ein Tag! Am 7. August 2023 sind auf dem Beachvolleyballfeldern des DJK Hochzolls im Fribbe über 50 Spielbegeisterte zusammengekommen, um unter dem Motto „Grün spielt fair“ fleißig Bälle übers Netz zu pritschen.
Insgesamt traten 12 Mannschaften mit so starken Namen wie „Pritsch Perfect“, „Sandburgenbaumeischter“ oder den „Flying Midges“ an und es hat so Spaß gemacht endlich einmal wieder gemeinsam auf dem Feld zu stehen.
Ich spiele seit meiner Jugend Volleyball und war lange im DJK Hochzoll aktiv. Mittlerweile bin ich im DJK Pfersee zuhause, habe es in letzter Zeit aber nur noch selten ans Netz geschafft. Umso mehr hat es mich gefreut viele bekannte Gesichter aus den Vereinen zu sehen und insgesamt auf so viele sportbegeistere Augsburger*innen zu treffen.
Am Ende haben sich die „Sandburgenbaumeischter“ absolut verdient an die Spitze des Turniers gespielt. Als Gewinn wartete hier je ein fair produzierter Volleyball mit Weltkartenmotiv auf die Teammitglieder. Mit meinem „Greenteam“ hat es „nur“ für den vierten Platz gereicht, aber ich habe mir fest vorgenommen zukünftig wieder regelmäßiger zu spielen. Und wer weiß, vielleicht kommen wir ja auch nächstes Jahr wieder zu so einem gelungen Turnier zusammen!
An dieser Stelle auch noch einen herzlichen Dank an un unseren GRÜNEN AK Sport, der gemeinsam mit dem Team des KVs Augsburg wirklich ganze Arbeit geleistet hat, um den tollen Nachmittag so auf die Beine zu stellen.
Ich freue mich schon auf ein nächstes Mal!
Aug 3, 2023 | Aktuelles, Unterwegs
Meine Spielplatztour hat am 2. August 2023 am Lech Station gemacht. Auf dem Spielplatz am Flößerpark wurden mein Team und ich schon erwartet und von einer Gruppe Kinder beim Aufbau unterstützt. Auch die Stadträtinnen Sabrina Koch und Matthias Lorentzen sind noch zu uns gestoßen.
Gemeinsam haben wir Wettrennen veranstaltet, gemalt, die große Baggersammlung bestaunt und den mitgebrachten Kuchen verzehrt. Nebenbei konnte ich mit einigen Eltern ins Gespräch kommen. Ein brennendes Thema ist und bleibt die Betreuungssituation. Lange Wartelisten und unsichere Anschlussbetreuung nach dem Ende der Krippenzeit, machen Eltern auch in Augsburg große Sorgen. Mir ist auch hier wieder klar geworden: Kinder und Familien müssen stärker in den Fokus unserer Politik und genau das haben wir Grünen vor.
Mir hat der Nachmittag mit Gesprächen, Spiel und Spaß große Freude gemacht und ich freue mich auf unsere nächsten Stationen!
Am 20.8. findet ihr mich auf der Grillwiese im Siebentischwald gegenüber dem großen Spielplatz. Von 12-16 Uhr werden wir hier grillen und gemeinsam mit dem Bastelkiosk Windräder basteln.
Weitere Stationen meiner Spielplatztour durch Augsburg:
24.8. Wasserspielplatz Oberhausen, Hettenbachufer, 14-16 Uhr
30.8. Spielplatz am Reesepark, 16-18 Uhr
5.9. Spielplatz Waxensteinstraße Hochzoll, 16-18 Uhr
Ich freue mich auf Sie!
Jul 13, 2023 | Aktuelles, Allgemein, Unterwegs
Am 11. Juli 2023 kamen die Fraktionsvorsitzende der Grünen Katharina Schulze und Stephanie Schuhknecht zu einem Besuch im Unterallgäu zusammen. Hier trafen sie auf den ersten und zweiten Bürgermeister der Stadt Mindelheim, Dr. Stephan Winter und Roland Ahne, und besuchten die aktuelle Ausstellung „Billig ist zu teuer“ zum Thema Fast Fashion im städtischen Textilmuseum. Anlässlich des 10-jährigen Jahrestags des Einsturzes einer Textilfabrik in Bangladesch beschäftigt sich die Ausstellung mit den Folgen der massiven Überproduktion und den noch immer katastrophalen Arbeitsbedingungen der Textilindustrie.
„Irgendjemand muss den Preis bezahlen, denn ein T-Shirt für 3 Euro kann es im Grunde nicht geben, ohne dass jemand am Anfang oder am Ende der Lieferkette massiv ausgebeutet wird.“, so Frederike Haber, Leiterin der Museen im Colleg. So sind Arbeiter*innen meist noch immer ungeschützt den aggressiven Pflanzenschutzmitteln ausgesetzt, Kinderarbeit ist weiterhin die Regel, genauso die absolut unzureichende Entlohnung. Die hiesigen Kleidersammlungen machen darüber hinaus die lokalen Märkte des globalen Südens kaputt. Weniger als zehn Prozent der Kleidung wird tatsächlich von Hilfsorganisationen verwendet – der Rest landet meist auf der Müllhalde, z.B. in Südamerika oder Afrika und trägt hier zu massiven Umweltschäden bei.
Wir Grüne wollen nicht die Freude an der Mode an den Pranger stellen, aber unbedingt die politischen Rahmenbedingungen verändern, so dass weder Arbeiter*innen noch die Umwelt unter den Folgen der Produktion leidet. Dazu braucht es z.B. dringend ein effektives Lieferkettengesetz. Dass jede und jeder auch im Kleinen schon viel tun kann, zeigt wird ebenfalls beim Museumsbesuch deutlich: Einkaufen in Second Hand Shops online oder stationär genauso wie Upcycling ist eine tolle Möglichkeit um in die Jahre gekommene Kleidung zu neuem Glanz zu verhelfen.
Die Ausstellung schließt mit einem Zitat der Professorin und Autorin Maja Göpel: „Weitermachen wie bisher ist keine Option. Denn auch wenn wir gar nichts verändert, verändert sich viel – nicht nur zum Guten.“
Das scheinen die Mindelheimer ernst zu nehmen, was sich auch beim nächsten Termin zeigte, denn im Anschluss an den Museumsbesuch stand ein Termin im örtlichen Maria-Theresia-Freibad auf dem Plan. Das kürzlich aufwendig energetisch sanierten Bad ist durch Einsatz von Solarthermie, Photovoltaik und einer Wärmepumpe annähernd klimaneutral. Modernste Pumpen- und Filtertechnik sorgen für eine ausgezeichnete Wasserqualität. Für die Sanierung erhielt die Stadt die Auszeichnung „Klimaaktive Kommune 2022“ vom Deutschen Institut für Urbanistik.
Zusammenfassend lässt sich festhalten: Die Mindelheimer leisten mit den beiden Projekten einerseits einen tollen Beitrag zur Aufklärung und Information zu den Folgen unseres Lebensstils. Andererseits zeigen sie, wie mittels energetische Sanierung Kommunen aktiv zum Klimaschutz beigetragen können. Wir danken herzlich für den schönen, gelungenen und sehr informativen Tag!
Jun 21, 2023 | Aktuelles, Allgemein, Unterwegs
22.06.23, 18:30 Uhr, digital
Im Rahmen einer Veranstaltung des Bellevue di Monaco zur Augsburger Refugee Week 2023 informieren und diskutieren morgen Abend online Stephanie Schuhknecht, Vorsitzende des Petitionsausschusses, und Bettina Nickel, Mitglied der Härtefallkommission für das Katholische Büro Bayern. Dabei geht es vor allem ums Ausländerrecht und die verschiedenen Möglichkeiten, die das bayer. Petitionsrecht und die Härtefallkommission bieten.
Stephanie Schuhknecht: „Die Ampel-Regierung im Bund hat seit ihrem Amtsantritt schon viel im Ausländerrecht verändert und verbessert. Das bald zur Verabschiedung stehende neue Fachkräfteeinwanderungsgesetz ist mit der Einführung des Spurwechsels ein echter Paradigmenwechsel, der hier lebenden Ausländern echte Perspektiven schafft und vor allem auch der heimischen Wirtschaft hilft, die dringend nach Arbeits- und Hilfsarbeitskräften sucht.
Trotz der vielen Verbesserungen gibt es immer Fälle, die sprichwörtlich durchs Raster fallen. Hier kann der Petitionsausschuss eine Möglichkeit sein, um zum einen nochmal abzuprüfen, ob tatsächlich rechtlich keine Möglichkeiten für ein Bleiberecht bestehen und zum anderen auch die menschliche Tragik eines Falls politisch zu bewerten. Selbst wenn wir rechtlich nicht helfen können, kann ein Petitionsverfahren helfen Klarheit zu bekommen und nebenher durch das Verfahren auch Zeit zu gewinnen, um z.B. seine Identität zu klären oder eine Ausreise vorzubereiten.
Wenn rechtlich gar keine Möglichkeiten mehr bestehen, kommt unter Umständen die Härtefallkommission ins Spiel. Sie ist die einzige Instanz, die letztlich trotz rechtlicher Hürden einen Aufenthaltstitel erwirken kann. Sie prüft die Fälle auf Herz und Nieren und kann nach oftmals langer Begleitung am Ende ein Gesuch an den Innenminister stellen, einen Aufenthaltstitel zu erteilen.“
Die Veranstaltung ist öffentlich: Zoom-Meeting
https://us06web.zoom.us/j/89594839013
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