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Mut. Vertrauen. Offenheit.

11.2.2023

Landtag

Es ist schon ein sehr besonderer Moment, wenn alle gewählten Abgeordneten zum ersten Mal im Plenarsaal des Landtags zusammenkommen. Obwohl die allermeisten im feinen Zwirn kommen, hat es ein bisschen etwas vom ersten Schultag. Es liegt viel Ernsthaftigkeit, aber eben auch Aufregung in der Luft.
Für mich ist es die zweite Legislatur und somit bin ich nicht mehr ganz grün hinter den Ohren. Viele  Abläufe und Abstimmungen fühlen sich vertraut an und verlaufen habe ich mich im Maximilianeum auch schon länger nicht mehr. Dennoch erfüllen mich Momente wie diese auch immer wieder mit Respekt und Ehre, sind sie doch Ausdruck unserer sehr lebendigen Demokratie.

Als ältester Abgeordneter unter den 203 gewählten Mitgliedern des bayerischen Landtags durfte mein Fraktionskollege Paul Knoblach als sogenannter Alterspräsident die Sitzung eröffnen und bis zur Wahl der Landtagspräsidentin leiten.
Er fand zunächst starke und eindringliche Worte für den Beginn dieser 19. Legislaturperiode. Unter dem Motto „Wir ernten, was wir säen“ zeigte er auf, was Hass und Populismus mit unserem Bayern macht: „Hass frisst den Geist und die Seele der Menschen auf. Hass tötet. Hass führt zu unmenschlichem Leid. Ich will, dass wir den Hass nicht gewinnen lassen! Wir haben nicht mehr viel Zeit. Die Negativspirale kann sich schnell so weit drehen, dass es zu spät ist.“
Er sprach außerdem von der Theorie der zerbrochenen Fenster. Wenn ein Fenster in einer Straße kaputt ist, dann wird schnell das nächste eingeworfen, wenn es nicht schnell repariert wird: „Ein kleiner Vorfall, der nicht korrigiert wird, kann als Freibrief für Zerstörung und Verfall verstanden werden. Auch unsere Demokratie kann zerbrechen.“ Statt andere demokratische Parteien zum Feind zu erklären, hat mein Fraktionskollege dazu aufgerufen Brücken zu bauen und gemeinsam, und zwar mit Mut, Vertrauen und Offenheit für Kompromisse und Lösungen zu ringen.

Im Anschluss an Pauls Rede fand die Wahl des Präsidiums statt. Das Präsidium besteht aus der Landtagspräsidentin, deren Stellvertretern sowie den Schriftführer*innen. Jede Fraktion hatte anschließend die Möglichkeit einen Kandidaten bzw. eine Kandidatin für das Amt des Vizepräsidenten bzw. der Vizepräsidentin vorzuschlagen. Diese werden wiederum vom Parlament in einer geheimen Wahl gewählt. Der Landtagspräsidentin und deren Stellvertreter*innen kommt – gerade in dieser neuen Zusammensetzung des Parlaments – eine wichtige Aufgabe zu. Sie sorgen u.a. dafür, dass in der Sitzung ein fairer und anständiger Ton herrscht und ermahnen, wo es nötig ist

Als Landtagspräsidentin wurde Ilse Aigner wiedergewählt. Wir als GRÜNE Fraktion haben Ludwig Hartmann als Vizepräsidenten vorgeschlagen und freuen uns sehr, dass er in der Wahl bestätigt wurde. Ich bin mir sicher, dass Ludwig wird die Aufgabe des Vizepräsidenten mit seiner ruhigen Art wunderbar ausfüllen wird. Als eine der Schriftführerinnen wurde meine Kollegin Verena Osgyan bestätigt. Herzlichen Glückwunsch, an das neugewählte Präsidium!
Ich hoffe sehr, dass Pauls Appelle bei allen Abgeordneten auf fruchtbaren Boden gelandet sind und wir gemeinsam zu einer lebendigen und wertschätzenden Debattenkultur finden! Vielen Dank für deine beeindruckende Rede!

Noch ein persönliches Highlight des Nachmittags: Gemeinsam mit meinen Kollegen und Kolleginnen Cemal Bozoğlu, Leo Dietz, Andreas Jäckel, Anna Rasehorn, Fabian Mehring und Alexander Hold haben wir die Gründung eines überparteilichen FCA-Fanclubs beschlossen. Ein längst überfälliger Schritt! Ich freue mich sehr darüber, denn wenn wir uns im Landtag so zusammenraufen, wie die Spieler meines Lieblingsclubs, dann ist – ganz im Sinne meines Fraktionskollegen Paul Knoblach – schon viel gewonnen. Mit Mut, Vertrauen und Offenheit auf die nächsten fünf Jahre!