Unter dem Motto „Europa ist, was wir draus machen – für eine starke Heimat!“ kamen wir als Grüne Landtagsfraktion nach der parlamentarischen Sommerpause zu unserer Herbstklausur in Passau zusammen. Dabei ging es insbesondere auch darum, wie wir als Europäer*innen angesichts der multiplen Krisen resilient werden können. Unsere Antwort: durch guten Zusammenhalt und entschiedenen Klimaschutz über alle Grenzen hinweg – nur so können wir unsere demokratischen Werte und unsere Freiheit verteidigen und unsere Heimat lebenswert erhalten.

Unsere Fraktionsvorsitzende Katharina Schulze machte dabei deutlich, warum die Themen Sicherheit und Klimaschutz zusammen gedacht werden müssen:
„Die Klimakrise schafft Konflikte um Ressourcen und gefährdet durch Extremwetter die innere Sicherheit. Beides führt zu instabilen Gesellschaften und damit auch zu Radikalisierungen und Polarisierungen. Klimaneutralität macht uns unabhängig und unsere Wirtschaft resilienter. Erneuerbare Energien sind auch Verteidigungstechnologie.“

Neben dem Fokus auf Klima beschäftigten wir uns auch mit Sicherheitspolitik im klassischen Sinne und verabschiedeten das Papier „Wehrhaftes Europa – Sicherheit für unsere Heimat“. Damit machen wir klar: Wir müssen uns verteidigen können, um uns nicht verteidigen zu müssen. Europa muss hierbei zusammenstehen – aber auch jeder Teil Europas, also auch Bayern, seinen Beitrag leisten.

Auch ein leistungsfähiger Zivil- und Katastrophenschutz gehört für uns dazu. Daher fordern wir ein eigenes Bayerisches Zivilschutzgesetz. In den letzten Jahrzehnten wurde der Zivilschutz aufgrund der langen Friedenszeit oftmals vernachlässigt. Doch die aktuelle Lage zeigt uns, wie schnell Zivilschutz zentral werden kann. Wir müssen daher nun rasch die bestehenden Lücken schließen. Dazu zählen ein flächendeckendes Sirenennetz mit verpflichtenden Warntagen, zusätzliche Ausrüstung für die Hilfsorganisationen sowie die Verankerung von Erste-Hilfe-Ausbildung und Katastrophenvorsorge in der Schule.

Im digitalen Zeitalter darf beim Thema Sicherheit auch der Bereich digitale Sicherheit und digitale Souveränität nicht vergessen werden. Daher betrachteten wir auf unserer Klausur auch diesen Aspekt. Für uns steht fest: Wer Europa sicher machen will, muss digitale Einfallstore schließen – und der beste Weg dorthin ist, vermehrt eigene Technologien zu nutzen.

Besonders spannend fand ich bei unserer Klausur den Input unserer Gäste – insbesondere von Brigadegeneral Thomas Hambach, Kommandeur des Landeskommandos Bayern. Auch er machte deutlich, wie relevant sicherheitspolitische Fragestellungen in der heutigen Zeit sind.

Die Klausur war ein gelungener Auftakt in die Zeit nach der Sommerpause, und ich konnte viel für meine anstehende Arbeit mitnehmen.