Wie steht es um die bayerische Automobilbranche – und was kann die Politik tun, um sie zu unterstützen?Um diese Frage zu klären, haben wir Grüne gemeinsam mit der SPD-Fraktion eine Sachverständigenanhörung zum Stand der Transformation in der bayerischen Automobil- und Zuliefererindustrie sowie zu notwendigen staatlichen Unterstützungsmöglichkeiten durchgesetzt, die am 17. Juli stattfand.

Jede Fraktion kann in diesem Rahmen Expertinnen einladen, die eine Stellungnahme vortragen und für Fragen zur Verfügung stehen. Vertreten waren so Expert*innen aus verschiedenen Bereichen der Automobilbranche, u.a. von Schaeffler, BMW und Audi, aber auch Bayern Innovativ.

Unter anderem sollten Fragen geklärt werden wie „Wie weit ist die Transformation der bayerischen Automobil- und Zuliefererindustrie hin zu klimaneutralen Antrieben?“ und „Wie kann sichergestellt werden, dass Fördermaßnahmen zu einer langfristigen Sicherung der bayerischen Standorte und damit Arbeitsplätzen führen?“

Die Anhörung machte klar: Die Lage ist alles andere als einfach. Handelskonflikte und eine immer stärkere Konkurrenz stellen den Standort vor große Herausforderungen. Offene Märkte sind zentral – doch leider liegt dies nicht einfach in Deutschlands Hand. Was hilft, ist eine verlässliche und langfristige Förderkulisse. Auch wurde klar gefordert, bei der Energiepolitik auf einen verlässlichen Kurs zu setzen – und dabei dafür zu sorgen, dass die Industrie günstigen Strom erhält.

Dabei wurde auch klar benannt, dass im PKW-Bereich die Umstellung auf E-Mobilität bereits feststeht. Insbesondere wurde auch benannt, dass es kein Erkenntnisproblem, sondern ein Umsetzungsproblem gibt. Hieran gibt es zu arbeiten: Um zukunftsfähig zu werden, gilt es, schneller, flexibler und innovativer zu werden.

Es wurde auch über ein Mentalitätsproblem gesprochen, was die Innovationsfähigkeit angeht. Oftmals werde zu wenig über Optimismus gesprochen und nicht stark genug auf Lösungskompetenzen gesetzt. Unter anderem sinken die Zahlen von Studierenden in Deutschland in technischen Studiengängen. Dies zeigt uns, dass wir frühzeitig in die Förderung von MINT-Berufen investieren müssen, um die Innovationskraft der Branche langfristig zu sichern.

Für meine Arbeit kann ich daraus klar mitnehmen, dass die Umstellung auf CO2-neutrale Fahrzeuge der richtige Weg ist. Doch der Weg dorthin wird nur gelingen, wenn wir als Gesellschaft die Transformation gemeinsam und entschlossen gestalten. Wir müssen alle Hebel in Bewegung setzen – von der Forschung und Entwicklung neuer Antriebstechnologien bis hin zu einer sozialverträglichen Begleitung des Wandels für die betroffenen Arbeitskräfte.

Besonders wichtig ist es dabei, dass wir die Bedürfnisse der Beschäftigten nicht aus den Augen verlieren. Die Transformation darf nicht auf den Schultern der Arbeitnehmer*innen lastet bleiben. Sie muss Hand in Hand gehen mit einer gerechten Arbeitsmarktpolitik, die Qualifizierungen und Weiterbildungen fördert, damit niemand zurückgelassen wird.

In den kommenden Wochen und Monaten werde ich mich weiterhin dafür einsetzen, dass die richtigen politischen Weichenstellungen vorgenommen werden – für eine zukunftsfähige, klimaneutrale und sozialgerechte Automobilbranche in Bayern.