Nov 29, 2023 | Aktuelles, Allgemein, Meine Themen, Unterwegs
Am Sonntagfrüh ging es bei winterlicher Landschaft mit erstem Schnee und Eis nach Illerbeuren ins schöne Unterallgäu zum Handwerkerfrühschoppen auf Einladung der Handwerkskammer Schwaben.
Nach einem herzlichen Empfang und Grußworten von HWK-Präsident Hans-Peter Rauch und HWK-Hauptgeschäftsführer Ulrich Wagner bot sich die ausführliche Gelegenheit über wichtige Themen ins Gespräch zu kommen. Wie wichtig es ist, sich in angenehmner Atmosphäre auszutauschen, haben allein die vielen gut 100 Gäste gezeigt. Dies war sozusagen mein Antrittsbesuch als Vorsitzende des Ausschusses für Wirtschaft und es zeigt auch, wie wichtig uns als Grüne Fraktion das Thema Handwerk ist.
Besonders gefreut hat es mich auch, dass mich mein neuer Fraktionskollege Andreas Birzele begleitet hat, der als Schreinermeister natürlich direkt aus der Praxis kommt und somit einen besonderen Blick für die Belange und Themen des Handwerks hat. Gemeinsam mit Sandra Neubauer, stellvertretende Landrätin für das Unterallgäu, die mich ebenfalls begleitet hat, waren wir als Grünes Team gut aufgestellt.
Natürlich gab es, wie es sich für einen Frühschoppen gehört, eine zünftige Brotzeit und musikalische Unterhaltung. Für mich ein richtig guter und wertvoller Termin. Meine Gesprächspartner*innen waren froh und dankbar für den ehrlichen Austausch. Das ganze Jahr über bin ich immer wieder sehr gerne im direkten Kontakt mit Handwerkerinnen und Handwerkern und dem Mittelstand. Das Handwerk ist ein elementar wichtiger Teil unserer Wirtschaft und essenziell für unsere Gesellschaft. Und es ist angewiesen auf langfristige Planungssicherheit, besonders was Nachwuchs und die Beschäftigung von Arbeits- & Fachkräften angeht sowie eine moderne Infrastruktur und saubere sichere günstige Energie. Um hier schnell vorwärts zu kommen und die Betriebe wirklich unterstützen zu können, braucht es passende Rahmenbedingungen aus der Politik. Die vielen Anregungen aus dem spannenden Vormittag nehme ich mit in meine Arbeit im Landtag, Stimmkreis und vor allem im Wirtschaftsausschuss. Ich bleibe dran und freue mich sehr mit Ihnen im Gespräch zu bleiben!
Nov 16, 2023 | Aktuelles, Allgemein, Im Parlament, Meine Themen
Nach langen, zähen Wochen seit der Landtagswahl am 8. Oktober wurden in der gestrigen Plenarsitzung die Anzahl, die Zuschnitte und die Größe der Ausschüsse der 19. Legislaturperiode bekanntgegeben. Darauf haben wir lange gewartet, da der Vorsitz sowie die Mitgliedschaft in einem Ausschuss die parlamentarische Arbeit wesentlich prägt. Denn im Plenarsaal werden zwar immer wieder Debatten geführt, für die detailreiche, inhaltliche Arbeit in einzelnen Politikfeldern, sind aber die Ausschüsse zuständig. Hier werden Gesetzesentwürfe und Anträge beraten und Empfehlungen für Beschlüsse gegeben. Die Ausschüsse bereiten die Plenarsitzungen und Entscheidungen in der Vollversammlung damit inhaltlich maßgeblich vor.
In den Ausschüssen sind alle Fraktionen des Landtages vertreten. Zugleich müssen die Mehrheitsverhältnisse im Plenum denen im Ausschuss entsprechen. Hier wird es kniffelig. Vor der Plenarsitzung ist bekannt geworden, dass die Staatsregierung die Zugriffsrechte auf die Ausschussvorsitze ändern möchte. Die Reihenfolge des Zugriffs auf einen Ausschuss orientiert sich im Grunde an der Größe der jeweiligen Fraktion. Allerdings gibt es Auszählverfahren, die größere Fraktionen stärkeres Gewicht gibt. Genau ein solches Verfahren, nämlich das sogenannte D’Hondt-Verfahren, hat die Staatsregierung durch die Abstimmung im Plenum durchgesetzt. Damit wolle sie verhindern, dass die AfD den Vorsitz auf einen aus ihrer Sicht zentralen Ausschüsse Haushalt, Inneres und Verfassung & Recht erhält. Um dies zu verhindern hätte es aus unserer Sicht aber keine Änderung der Geschäftsordnung gebraucht. Denn es gibt ja bereits eine ganz einfache Möglichkeit zu verhindern, dass eine bestimmte Person Ausschussvorsitzende wird: Man wählt sie einfach nicht. Durch die überflüssige Verrenkung der Geschäftsordnung, wie es unser parlamentarische Geschäftsführer Jürgen Mistol in seiner Rede genannt hat, liefert man der AfD nur neuen Stoff für die Opferinszenierung.
Unsere Fraktion hat sich vorab auf die Präferenzen eines Ausschussvorsitzes verständigt. Der Wirtschaftsausschuss stand hoch im Kurs, natürlich auch der Umweltausschuss, ist das doch ein Grünes Kernthema. Jedoch blieb uns durch das neu eingesetzte Vergabeverfahren statt dem vierten nur noch der fünfte Zugriff. Die Fraktionssitzung vor der Plenarsitzung war von vielen Spekulationen geprägt, da niemand in die Kristallkugel schauen konnte, die uns verraten könnte, welche Ausschüsse CSU, Freie Wähler und auch die AfD ziehen würden.
Die Überraschung war groß als über den Flurfunk langsam bekannt wurde: Unsere Fraktion kann den Vorsitz für den Wirtschaftsausschuss besetzen! Tatsächlich hat die AfD wohl auch die Staatsregierung damit überrumpelt, dass sie als Erstes den Ausschuss für Landwirtschaft und Ernährung auswählte. Als zweiten Vorsitz konnten wir uns den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden, den ich in der letzten Legislatur leiten durfte, sichern. In der anschließenden Fraktionssitzung haben wir sogleich die Vorsitzenden sowie die Sitze in den jeweiligen Ausschüssen vergeben. Jede und jeder musste sich dabei ein großes Stück bewegen, denn unsere Fraktion ist kleiner als in der letzten Legislatur, was mehr Arbeit für jede und jeden Einzelnen bedeutet. Und am Ende dieses langen Tages war für mich klar: Ich darf den Vorsitz in Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung übernehmen! Die Vielfalt der Themen, die in diesem Ausschuss behandelt werden reizt mich besonders und mit Energiepolitik gehört ein ganz wichtiges Grünes Themenfeld in meinen künftigen Ausschuss.
An dieser Stelle auch noch einen herzlichen Glückwunsch an meine Nachfolgerin im Ausschuss für Eingaben und Beschwerden, Gülseren Demirel. Ich bin mir sicher, du wirst das wunderbar machen! Als stellvertrernde Vorsitzende im Ausschuss für Bildung und Kultus haben wir Gabriele Triebel nominiert. Im Ausschuss für kommunale Fragen, innere Sicherheit und Sport übernimmt Florian Siekmann den stellvertretenden Vorsitz. Auch an euch einen herzlichen Glückwunsch und gutes Gelingen!
Ich freue mich wahnsinnig über das Vertrauen meiner Fraktion, den großen Zuspruch und natürlich diese tolle Aufgabe! Die Arbeit als Sprecherin für Start-ups und Gründerszene aus der letzten Legislatur kann ich hier wunderbar einfließen lassen und als Wirtschaftspolitikerin brennt mein Herz für den starken Wirtschaftsstandort Bayern. In der konstituierenden Sitzung des Ausschusses am kommenden Dienstag muss mein Vorsitz von den Mitgliedern noch bestätigt werden. Dann freue ich mich sehr darauf, endlich durchstarten zu können und mit der wichtigen inhaltlichen Arbeit in dieser 19. Legislaturperiode zu beginnen! Ich werde euch berichten!
Okt 12, 2023 | Aktuelles, Allgemein, Meine Themen
Seit Dienstag ist es offiziell: Auch in den nächsten fünf Jahren darf ich für meinen Stimmkreis Augsburg-Ost in den Landtag einziehen. Mein Augsburger Kollege Cemal Bozoglu hat es ebenfalls wieder geschafft. Die Freude über euer Vertrauen ist bei uns beiden groß und wir werden uns mit vollem Elan und Engagement auch in dieser Legislatur für eure Anliegen einsetzen.
Für mich ist dieses Wahlergebnis ein besonderer Auftrag: Nämlich Stadt und Land zusammenzubringen und auch in Schwaben noch stärker präsent zu sein. Das gehen wir gemeinsam mit Eva Lettenbauer und Maxi Deisenhofer an, denn gemeinsam bilden wir euer Team Schwaben.
Für uns alle war diese Wahl eine Zäsur und so habe auch ich einige Tage gebraucht, das Wahlergebnis zu verdauen. Die Arbeit im Plenum mit der AfD als Oppositionsführer wird anstrengender und zäher werden, aber wir werden uns weiter unermüdlich für unsere Themen Chancengleichheit, Klimagerechtigkeit und Demokratiestärkung einsetzen.
Klar ist für mich aber auch: Wir müssen noch besser hinhören und erklären. Das gilt insbesondere natürlich für die Koalitionspartner in Berlin, aber auch für unsere Landespolitik. Lassen Sie uns im Gespräch bleiben! Ich bin als eure Abgeordnete für euch erreichbar und freue mich immer, von euren Anliegen und Themen zu hören.
Die nächsten Wochen bleiben nun spannend: Ab dem 16. Oktober zieht sich die neue Grüne Fraktion zu einer Klausur zurück. Neben einer Rückschau über unseren Wahlkampf, werden hier vor allem die Aufgaben für die neue Legislaturperiode verteilt. Bereits am 30. Oktober kommt dann der neue Landtag zur ersten konstituierenden Sitzung zusammen und in den folgenden Wochen werden dann die Ausschussvorsitze und Gremien vergeben.
Bis dahin schnaufen mein Team und ich jetzt noch mal eine Runde durch und freuen uns auf viele spannende Begegnungen, Termine und Veranstaltungen in den nächsten fünf Jahren mit euch!
Apr 28, 2022 | Aktuelles, Meine Themen
Für viele Gründer*innen stellt sich die Frage, wie das eigene Herzensprojekt finanziert werden kann. Die EU, aber auch das Land Bayern stellen eine Vielzahl von Förderungen bereit. Wie unterstützt die EU Gründungen zudem unter den zusätzlichen Aspekt der Nachhaltigkeit – und welche konkreten Fördermöglichkeiten gibt es in Bayern?
Im Gründungssalon erklärt die Europaabgeordnete Henrike Hahn, was die EU für Gründer*innen und junge Unternehmen in Brüssel auf den Weg bringt.
Die Landtagsabgeordnete Stephanie Schuhknecht stellt anschließend Fördermöglichkeiten in Bayern vor.
Gemeinsam mit Euch wollen die beiden dann über Verbesserungsmöglichkeiten für die Finanzierung und Fördermöglichkeiten für Startups diskutieren.
Im Anschluss gibt es ein Get-together.
Henrike Hahn ist seit 2019 Mitglied des Europäischen Parlaments für die Grünen/EFA und industriepolitische Sprecherin. Sie setzt sich im Industrie-, Haushalts und Wirtschaftsausschuss für die Versöhnung für Ökonomie und Ökologie ein.
Stephanie Schuhknecht ist Sprecherin für Startup- und Gründerszene der Grünen Landtagsfraktion. Gerade Gründungen im nachhaltigen Bereich sind der Augsburger Abgeordneten ein besonderes Anliegen.
Jun 15, 2021 | Aktuelles, Meine Themen
Das Ziel ist klar: Unsere Lebens- und Wirtschaftsweise muss endlich enkelgerecht werden – lokal und global betrachtet! Aber wie lässt sich das in die Praxis umsetzen?
Beim Nachhaltigkeitskongress der Grünen sprechen wir uns über verschiedene Aspekte. In meinem Workshop dreht sich alles um Diversität in der Startupszene. Gemeinsam mit Jaclyn Schnau (Pumpkin Organics) und Rebecca Bregant (Pine Berry) spreche ich darüber, wie die Startupszene noch diverser werden kann und welche Hürden Gründerinnen überwinden müssen, um erfolgreich zu sein.
Anmeldung unter https://www.nachhaltiges.bayern/
Apr 14, 2021 | Aktuelles, Meine Themen
Für immer mehr Unternehmer spielt nicht nur der Profit eine Rolle, sondern sie wollen auch die Gesellschaft zum Besseren verändern. Doch wie können Sozialunternehmen dabei unterstützt werden und welche Hürden gibt es?
Im Rahmen des Schwerpunktes „Sozialer Zusammenhalt – ein Netz, das trägt“ spreche ich als Sprecherin für Startups und Gründerszene in der Grünen Fraktion Bayern mit Markus Sauerhammer von SEND e.V. sowie Gründer*innen der Startups Libati und Mivao.
Hier gehts zur Anmeldung.
