Nov 29, 2023 | Aktuelles, Allgemein, Meine Themen, Unterwegs
Am Sonntagfrüh ging es bei winterlicher Landschaft mit erstem Schnee und Eis nach Illerbeuren ins schöne Unterallgäu zum Handwerkerfrühschoppen auf Einladung der Handwerkskammer Schwaben.
Nach einem herzlichen Empfang und Grußworten von HWK-Präsident Hans-Peter Rauch und HWK-Hauptgeschäftsführer Ulrich Wagner bot sich die ausführliche Gelegenheit über wichtige Themen ins Gespräch zu kommen. Wie wichtig es ist, sich in angenehmner Atmosphäre auszutauschen, haben allein die vielen gut 100 Gäste gezeigt. Dies war sozusagen mein Antrittsbesuch als Vorsitzende des Ausschusses für Wirtschaft und es zeigt auch, wie wichtig uns als Grüne Fraktion das Thema Handwerk ist.
Besonders gefreut hat es mich auch, dass mich mein neuer Fraktionskollege Andreas Birzele begleitet hat, der als Schreinermeister natürlich direkt aus der Praxis kommt und somit einen besonderen Blick für die Belange und Themen des Handwerks hat. Gemeinsam mit Sandra Neubauer, stellvertretende Landrätin für das Unterallgäu, die mich ebenfalls begleitet hat, waren wir als Grünes Team gut aufgestellt.
Natürlich gab es, wie es sich für einen Frühschoppen gehört, eine zünftige Brotzeit und musikalische Unterhaltung. Für mich ein richtig guter und wertvoller Termin. Meine Gesprächspartner*innen waren froh und dankbar für den ehrlichen Austausch. Das ganze Jahr über bin ich immer wieder sehr gerne im direkten Kontakt mit Handwerkerinnen und Handwerkern und dem Mittelstand. Das Handwerk ist ein elementar wichtiger Teil unserer Wirtschaft und essenziell für unsere Gesellschaft. Und es ist angewiesen auf langfristige Planungssicherheit, besonders was Nachwuchs und die Beschäftigung von Arbeits- & Fachkräften angeht sowie eine moderne Infrastruktur und saubere sichere günstige Energie. Um hier schnell vorwärts zu kommen und die Betriebe wirklich unterstützen zu können, braucht es passende Rahmenbedingungen aus der Politik. Die vielen Anregungen aus dem spannenden Vormittag nehme ich mit in meine Arbeit im Landtag, Stimmkreis und vor allem im Wirtschaftsausschuss. Ich bleibe dran und freue mich sehr mit Ihnen im Gespräch zu bleiben!
Nov 16, 2023 | Aktuelles, Allgemein, Im Parlament, Meine Themen
Nach langen, zähen Wochen seit der Landtagswahl am 8. Oktober wurden in der gestrigen Plenarsitzung die Anzahl, die Zuschnitte und die Größe der Ausschüsse der 19. Legislaturperiode bekanntgegeben. Darauf haben wir lange gewartet, da der Vorsitz sowie die Mitgliedschaft in einem Ausschuss die parlamentarische Arbeit wesentlich prägt. Denn im Plenarsaal werden zwar immer wieder Debatten geführt, für die detailreiche, inhaltliche Arbeit in einzelnen Politikfeldern, sind aber die Ausschüsse zuständig. Hier werden Gesetzesentwürfe und Anträge beraten und Empfehlungen für Beschlüsse gegeben. Die Ausschüsse bereiten die Plenarsitzungen und Entscheidungen in der Vollversammlung damit inhaltlich maßgeblich vor.
In den Ausschüssen sind alle Fraktionen des Landtages vertreten. Zugleich müssen die Mehrheitsverhältnisse im Plenum denen im Ausschuss entsprechen. Hier wird es kniffelig. Vor der Plenarsitzung ist bekannt geworden, dass die Staatsregierung die Zugriffsrechte auf die Ausschussvorsitze ändern möchte. Die Reihenfolge des Zugriffs auf einen Ausschuss orientiert sich im Grunde an der Größe der jeweiligen Fraktion. Allerdings gibt es Auszählverfahren, die größere Fraktionen stärkeres Gewicht gibt. Genau ein solches Verfahren, nämlich das sogenannte D’Hondt-Verfahren, hat die Staatsregierung durch die Abstimmung im Plenum durchgesetzt. Damit wolle sie verhindern, dass die AfD den Vorsitz auf einen aus ihrer Sicht zentralen Ausschüsse Haushalt, Inneres und Verfassung & Recht erhält. Um dies zu verhindern hätte es aus unserer Sicht aber keine Änderung der Geschäftsordnung gebraucht. Denn es gibt ja bereits eine ganz einfache Möglichkeit zu verhindern, dass eine bestimmte Person Ausschussvorsitzende wird: Man wählt sie einfach nicht. Durch die überflüssige Verrenkung der Geschäftsordnung, wie es unser parlamentarische Geschäftsführer Jürgen Mistol in seiner Rede genannt hat, liefert man der AfD nur neuen Stoff für die Opferinszenierung.
Unsere Fraktion hat sich vorab auf die Präferenzen eines Ausschussvorsitzes verständigt. Der Wirtschaftsausschuss stand hoch im Kurs, natürlich auch der Umweltausschuss, ist das doch ein Grünes Kernthema. Jedoch blieb uns durch das neu eingesetzte Vergabeverfahren statt dem vierten nur noch der fünfte Zugriff. Die Fraktionssitzung vor der Plenarsitzung war von vielen Spekulationen geprägt, da niemand in die Kristallkugel schauen konnte, die uns verraten könnte, welche Ausschüsse CSU, Freie Wähler und auch die AfD ziehen würden.
Die Überraschung war groß als über den Flurfunk langsam bekannt wurde: Unsere Fraktion kann den Vorsitz für den Wirtschaftsausschuss besetzen! Tatsächlich hat die AfD wohl auch die Staatsregierung damit überrumpelt, dass sie als Erstes den Ausschuss für Landwirtschaft und Ernährung auswählte. Als zweiten Vorsitz konnten wir uns den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden, den ich in der letzten Legislatur leiten durfte, sichern. In der anschließenden Fraktionssitzung haben wir sogleich die Vorsitzenden sowie die Sitze in den jeweiligen Ausschüssen vergeben. Jede und jeder musste sich dabei ein großes Stück bewegen, denn unsere Fraktion ist kleiner als in der letzten Legislatur, was mehr Arbeit für jede und jeden Einzelnen bedeutet. Und am Ende dieses langen Tages war für mich klar: Ich darf den Vorsitz in Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung übernehmen! Die Vielfalt der Themen, die in diesem Ausschuss behandelt werden reizt mich besonders und mit Energiepolitik gehört ein ganz wichtiges Grünes Themenfeld in meinen künftigen Ausschuss.
An dieser Stelle auch noch einen herzlichen Glückwunsch an meine Nachfolgerin im Ausschuss für Eingaben und Beschwerden, Gülseren Demirel. Ich bin mir sicher, du wirst das wunderbar machen! Als stellvertrernde Vorsitzende im Ausschuss für Bildung und Kultus haben wir Gabriele Triebel nominiert. Im Ausschuss für kommunale Fragen, innere Sicherheit und Sport übernimmt Florian Siekmann den stellvertretenden Vorsitz. Auch an euch einen herzlichen Glückwunsch und gutes Gelingen!
Ich freue mich wahnsinnig über das Vertrauen meiner Fraktion, den großen Zuspruch und natürlich diese tolle Aufgabe! Die Arbeit als Sprecherin für Start-ups und Gründerszene aus der letzten Legislatur kann ich hier wunderbar einfließen lassen und als Wirtschaftspolitikerin brennt mein Herz für den starken Wirtschaftsstandort Bayern. In der konstituierenden Sitzung des Ausschusses am kommenden Dienstag muss mein Vorsitz von den Mitgliedern noch bestätigt werden. Dann freue ich mich sehr darauf, endlich durchstarten zu können und mit der wichtigen inhaltlichen Arbeit in dieser 19. Legislaturperiode zu beginnen! Ich werde euch berichten!
Nov 2, 2023 | Aktuelles, Allgemein, Im Parlament
Es ist schon ein sehr besonderer Moment, wenn alle gewählten Abgeordneten zum ersten Mal im Plenarsaal des Landtags zusammenkommen. Obwohl die allermeisten im feinen Zwirn kommen, hat es ein bisschen etwas vom ersten Schultag. Es liegt viel Ernsthaftigkeit, aber eben auch Aufregung in der Luft.
Für mich ist es die zweite Legislatur und somit bin ich nicht mehr ganz grün hinter den Ohren. Viele Abläufe und Abstimmungen fühlen sich vertraut an und verlaufen habe ich mich im Maximilianeum auch schon länger nicht mehr. Dennoch erfüllen mich Momente wie diese auch immer wieder mit Respekt und Ehre, sind sie doch Ausdruck unserer sehr lebendigen Demokratie.
Als ältester Abgeordneter unter den 203 gewählten Mitgliedern des bayerischen Landtags durfte mein Fraktionskollege Paul Knoblach als sogenannter Alterspräsident die Sitzung eröffnen und bis zur Wahl der Landtagspräsidentin leiten.
Er fand zunächst starke und eindringliche Worte für den Beginn dieser 19. Legislaturperiode. Unter dem Motto „Wir ernten, was wir säen“ zeigte er auf, was Hass und Populismus mit unserem Bayern macht: „Hass frisst den Geist und die Seele der Menschen auf. Hass tötet. Hass führt zu unmenschlichem Leid. Ich will, dass wir den Hass nicht gewinnen lassen! Wir haben nicht mehr viel Zeit. Die Negativspirale kann sich schnell so weit drehen, dass es zu spät ist.“
Er sprach außerdem von der Theorie der zerbrochenen Fenster. Wenn ein Fenster in einer Straße kaputt ist, dann wird schnell das nächste eingeworfen, wenn es nicht schnell repariert wird: „Ein kleiner Vorfall, der nicht korrigiert wird, kann als Freibrief für Zerstörung und Verfall verstanden werden. Auch unsere Demokratie kann zerbrechen.“ Statt andere demokratische Parteien zum Feind zu erklären, hat mein Fraktionskollege dazu aufgerufen Brücken zu bauen und gemeinsam, und zwar mit Mut, Vertrauen und Offenheit für Kompromisse und Lösungen zu ringen.
Im Anschluss an Pauls Rede fand die Wahl des Präsidiums statt. Das Präsidium besteht aus der Landtagspräsidentin, deren Stellvertretern sowie den Schriftführer*innen. Jede Fraktion hatte anschließend die Möglichkeit einen Kandidaten bzw. eine Kandidatin für das Amt des Vizepräsidenten bzw. der Vizepräsidentin vorzuschlagen. Diese werden wiederum vom Parlament in einer geheimen Wahl gewählt. Der Landtagspräsidentin und deren Stellvertreter*innen kommt – gerade in dieser neuen Zusammensetzung des Parlaments – eine wichtige Aufgabe zu. Sie sorgen u.a. dafür, dass in der Sitzung ein fairer und anständiger Ton herrscht und ermahnen, wo es nötig ist
Als Landtagspräsidentin wurde Ilse Aigner wiedergewählt. Wir als GRÜNE Fraktion haben Ludwig Hartmann als Vizepräsidenten vorgeschlagen und freuen uns sehr, dass er in der Wahl bestätigt wurde. Ich bin mir sicher, dass Ludwig wird die Aufgabe des Vizepräsidenten mit seiner ruhigen Art wunderbar ausfüllen wird. Als eine der Schriftführerinnen wurde meine Kollegin Verena Osgyan bestätigt. Herzlichen Glückwunsch, an das neugewählte Präsidium!
Ich hoffe sehr, dass Pauls Appelle bei allen Abgeordneten auf fruchtbaren Boden gelandet sind und wir gemeinsam zu einer lebendigen und wertschätzenden Debattenkultur finden! Vielen Dank für deine beeindruckende Rede!
Noch ein persönliches Highlight des Nachmittags: Gemeinsam mit meinen Kollegen und Kolleginnen Cemal Bozoğlu, Leo Dietz, Andreas Jäckel, Anna Rasehorn, Fabian Mehring und Alexander Hold haben wir die Gründung eines überparteilichen FCA-Fanclubs beschlossen. Ein längst überfälliger Schritt! Ich freue mich sehr darüber, denn wenn wir uns im Landtag so zusammenraufen, wie die Spieler meines Lieblingsclubs, dann ist – ganz im Sinne meines Fraktionskollegen Paul Knoblach – schon viel gewonnen. Mit Mut, Vertrauen und Offenheit auf die nächsten fünf Jahre!
Okt 12, 2023 | Aktuelles, Allgemein, Meine Themen
Seit Dienstag ist es offiziell: Auch in den nächsten fünf Jahren darf ich für meinen Stimmkreis Augsburg-Ost in den Landtag einziehen. Mein Augsburger Kollege Cemal Bozoglu hat es ebenfalls wieder geschafft. Die Freude über euer Vertrauen ist bei uns beiden groß und wir werden uns mit vollem Elan und Engagement auch in dieser Legislatur für eure Anliegen einsetzen.
Für mich ist dieses Wahlergebnis ein besonderer Auftrag: Nämlich Stadt und Land zusammenzubringen und auch in Schwaben noch stärker präsent zu sein. Das gehen wir gemeinsam mit Eva Lettenbauer und Maxi Deisenhofer an, denn gemeinsam bilden wir euer Team Schwaben.
Für uns alle war diese Wahl eine Zäsur und so habe auch ich einige Tage gebraucht, das Wahlergebnis zu verdauen. Die Arbeit im Plenum mit der AfD als Oppositionsführer wird anstrengender und zäher werden, aber wir werden uns weiter unermüdlich für unsere Themen Chancengleichheit, Klimagerechtigkeit und Demokratiestärkung einsetzen.
Klar ist für mich aber auch: Wir müssen noch besser hinhören und erklären. Das gilt insbesondere natürlich für die Koalitionspartner in Berlin, aber auch für unsere Landespolitik. Lassen Sie uns im Gespräch bleiben! Ich bin als eure Abgeordnete für euch erreichbar und freue mich immer, von euren Anliegen und Themen zu hören.
Die nächsten Wochen bleiben nun spannend: Ab dem 16. Oktober zieht sich die neue Grüne Fraktion zu einer Klausur zurück. Neben einer Rückschau über unseren Wahlkampf, werden hier vor allem die Aufgaben für die neue Legislaturperiode verteilt. Bereits am 30. Oktober kommt dann der neue Landtag zur ersten konstituierenden Sitzung zusammen und in den folgenden Wochen werden dann die Ausschussvorsitze und Gremien vergeben.
Bis dahin schnaufen mein Team und ich jetzt noch mal eine Runde durch und freuen uns auf viele spannende Begegnungen, Termine und Veranstaltungen in den nächsten fünf Jahren mit euch!
Sep 28, 2023 | Aktuelles, Allgemein, Unterwegs
Karteln und nähen – das sind zwei Dinge, die ich eigentlich sehr gerne, aber leider viel zu selten tue. Als Jugendliche habe ich jede Freistunde und Pause mit Schafkopf verbracht und als mein Sohn zur Welt kam, meine Freude am Nähen entdeckt und fleißig an der Erstausstattung gewerkelt. Beides kommt mittlerweile im oft so vollen Alltag zu kurz. Dabei tut es mir immer sehr gut, so praktisch und handwerklich unterwegs zu sein, gerade bei der ganzen Kopfarbeit, die wir Politiker*innen leisten.
Das konnte ich auch wieder bei zwei unserer Veranstaltungen in den letzten Wochen feststellen. Am 19. September 2023 haben mein Landtagskollege Cemal Bozoğlu und ich zu einem Schafkopf- und Backgammon-Abend ins Bürgerhaus Pfersee eingeladen. Mit dabei war Pegah Edalatian – vielfaltspolitische Sprecherin der GRÜNEN und international-europäische Koordinatorin der Partei. Pegah kommt aus Düsseldorf und war – wie andere Gäste ebenso – noch nicht mit unserem bayerischen Traditionskartenspiel in Berührung gekommen. Bei Salzbrezeln und Bavklava haben wir also zunächst alle Spieler*innen mit Eichel, Gras, Herz und Schelle vertraut gemacht und sind nach ein paar Erklärungsrunden dann schnell ins richtige karteln eingestiegen. Mir hat es riesigen Spaß gemacht und ich habe mich fast so gefühlt wie damals auf dem Pausenhof.
Nicht weniger spaßig ging es an den Nachbartischen zu, wo beim Backgammon fleißig gewürfelt wurde. Und das Schöne ist, dass es sich in solchen Runden ganz unkompliziert und vielseitig austauschen lässt. Auf die beiden Gewinner des Abends wartete übrigens ein besonderer Ausflug: Ein Besuch im bayerischen Landtag.
In der Veranstaltung in dieser Woche drehte sich dann alles rund ums Nähen und Upcycling. Im Wohnzimmer im Schwabencenter durfte ich die Modedesignerin und absolute Upcycling-Expertin Hazme Oktay bei dem regelmäßig stattfindenden Termin „Nähen macht glücklich“ unterstützen. Mit ca. zehn Teilnehmenden haben wir aus den Resten eines ausrangierten Fallschirms Obst- und Gemüsebeutel genäht. Aufgepeppt mit Gummibärchen-Verpackungen aus unserem aktuellen Wahlkampf und anderen Pins und Bändern.
Upcycling und Kreislaufwirtschaft war auch während der letzten Legislaturperiode ein echtes Herzensthema. Deswegen war ich besonders von Hazmes kreativen Einfällen und der großartigen Anleitung beeindruckt. Egal ob Nähanfänger oder schon näherprobt – Hazme hat es geschafft jeden wunderbar an das Thema heranzuführen und bei Bedarf bei der Umsetzung zu unterstützen. Hazme kann man übrigens nicht nur im Wohnzimmer treffen. Sie gibt auch an anderen Orten, wie z. B. im Globetrotter Augsburg regelmäßig Workshops rund um das Thema Upcycling. Ich bin in jedem Fall motiviert mich jetzt auch endlich mal wieder häufiger an die Nähmaschine zu setzen!
Ein großes Lob geht an dieser Stelle auch an die Ehrenamtlichen des Wohnzimmers, Eva Pfister und Lisa Schuster. Die beiden setzen sich mit viel Engagement und Herz für das Projekt ein und haben mit dem Wohnzimmer einen wirklich tollen Ort der Begegnung geschaffen, der das Schwabencenter lebendig hält. Ich komme gerne wieder – vielleicht beim nächsten Mal zum Schafkopf spielen?
Sep 14, 2023 | Aktuelles, Unterwegs
Das GEG war erst ganz frisch verabschiedet, da kamen wir schon zu einer energiepolitischen Podiumsdiskussion zusammen. Am Montag, 11. September um 19 Uhr haben mein Landtagskollege Cemal Bozoğlu und ich unter dem Motto „Wie geht es weiter mit Strom & Wärme?“ zu einem Austausch ins Café Tür an Tür eingeladen. Mit uns auf der Bühne saßen Katrin Uhlig, Grüne MdB und Mitglied im Ausschuss für Klimaschutz und Energie sowie Prof. Dr. Wolfgang Rommel vom bifa Umweltinstitut. Die Berichterstattung rund um das GEG haben besonders vor der Sommerpause für viel Verunsicherung und Unmut gesorgt. Umso wichtiger war es uns hier ins Gespräch zu kommen und offenen Fragen oder Sorgen zu begegnen.
Als Augsburger Abgeordnete habe ich zunächst den Bezug zu unserer Stadt und Bayern dargestellt. Was den Strommarkt angeht, ist ganz klar: Wir müssen beim Ausbau an Windenergie endlich an Tempo zulegen und uns endgültig von der 10H-Regel verabschieden. Konkret fordert die GRÜNE Landtagsfraktion bis 2030 sechsmal mehr Windstrom zu erzeugen, dafür müssen jetzt zügig 2 Prozent der Landesfläche als Vorrangfläche ausweisen. Dadurch würden wir 30 Milliarden kWh gewinnen. Außerdem muss das Stromnetz viermal mehr mit Sonnenstrom gespeist werden. Bayern ist ein großes Bundesland, deswegen brauchen wir an zentralen Knotenpunkten Speicher und Übertragungsnetze. Für Augsburg bedeutet dies etwa 40 Windkraftanlagen in städtischen Forstflächen. Wir wollen mit der nachhaltigen, günstigeren Windenergie Augsburger*innen zu Profiteuren der Energiewende machen!
Was die Veränderungen auf dem Wärmemarkt angeht, ist es mir besonders wichtig zu betonen, dass hier niemand allein gelassen wird. Dies wird auch in der kommunalen Wärmeplanung berücksichtigt. Hier ist für Menschen mit kleinem und mittleren Einkommen ein Sanierungsbonus für das Eigenheim vorgesehen und es soll ein Wärmefonds im Umfang von 300 Milliarden Euro bereitgestellt werden, um einkommensschwache Haushalte bei den Heizkosten zu unterstützen.
Wir haben bei der Diskussion auch die strittigen Themen nicht umschifft. Eines davon ist das Heizen mit Holz. Das hat uns in Bayern sehr beschäftigt, da in unseren Wäldern sehr viel Schad- und Restholz zu finden ist, das sonst kaum Verwendung findet. Wir haben uns als Grüne Fraktion deswegen dafür ausgesprochen, das dies zum Heizen verwendet werden kann.
Katrin Uhlig hat uns ganz aktuell aus der Debatte zum GEG aus dem Deutschen Bundestag berichtet. Es ist beeindruckend wie viel Energie und Herzblut in dieses Gesetz geflossen ist. Immer wieder wurde das GEG auch für die Länge kritisiert. Und tatsächlich ist das GEG sehr umfangreich, um auch den vielen unterschiedlichen AkteurInnen gerecht zu werden. Aber die Sommerpause wurde sehr gut genutzt um das Gesetz besser vorzubereiten. Unter www.energiewechsel.de des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klima werden Bürger*innen mit den wichtigsten Fakten übersichtlich informiert und bekommen beim „Heizungswegweiser“ Entscheidungshilfen beim Umstieg auf eine Heizung mit erneuerbaren Energien.
Ergänzt hat die Runde Dr. Wolfgang Rommel vom bifa Umweltinstitut. Er hat unsere Diskussionsrunde mit seiner naturwissenschaftlichen Sichtweite bereichert und dafür plädiert, die Klimaherausforderungen weniger kleinteilig anzugehen. Rommel spricht sich stattdessen für eine einheitliche CO₂ -Bepreisung im Zusammenhang mit dem Klimageld aus. Insbesondere beim Klimageld rennt Rommel da bei uns Grünen natürlich offene Türen ein. Aktuell scheitert diese Forderung noch an Umsetzungsproblemen der Auszahlung, aber wir müssen hier unbedingt dranbleiben.
Es war wirklich ein bereichernder Abend mit einem überaus konzentrierten und interessierten Publikum. Die Fragen und Gedanken unserer Gäste waren sehr konstruktiv und haben auch mich zum Nachdenken angeregt hat. Ganz herzlichen Dank also noch einmal an unsere Podiumsgäste und alle Teilnehmenden für den spannenden Austausch!
Ich freue mich, auf weitere Gelegenheiten mit euch zu diesem zentralen Themen ins Gespräch zu kommen!
