2022 wird sicher nicht als ein einfaches Jahr in die Geschichtsbücher eingehen: Mit Corona, dem Ukrainekrieg, hohen Energiepreisen und nicht zuletzt den immer stärker spürbaren Auswirkungen der Klimakrise hat sich gezeigt, wie brüchig Frieden und Wohlstand sind und wie wichtig es ist, dass wir jetzt entschieden handeln, damit wir und die kommenden Generationen eine gute Zukunft haben.
Uns als Grüne Fraktion im Bayerischen Landtag haben diese Themen stark beschäftigt: Wie schaffen wir den Umbau zu einer nachhaltigeren Wirtschaft in Bayern? Wie wird Bayern unabhängiger von Energieexporten? Und wie können wir unsere Demokratie besser gestalten?
Mit unterschiedlichsten Anfragen und Anträgen habe ich gemeinsam mit den Abgeordneten der grünen Fraktion uns eingesetzt – von mehr Unterstützung für die Kultur bis zu Anfragen nach der Unterstützung von Sozialem Unternehmertum.
Neben der üblichen parlamentarischen Arbeit gab es bei mir drei Schwerpunkte in diesem Jahr: Die Arbeit im Untersuchungsausschuss Maske, meine Startup-Tour und die Arbeit an einem neuen Petitionsgesetz.
Untersuchungsausschuss Maske
Als Mitglied im Untersuchungsausschuss habe ich gemeinsam mit meinen Fraktionskolleg*innen unzählige Akten gewälzt – denn wir wollen nicht, dass der schwarze Filz unaufgeklärt bleibt. Nächstes Jahr wird dieser abgeschlossen. Klar ist schon jetzt: Mehrere CSU-Abgeordnete haben sich an den chaotischen Zuständen, die es am Anfang der Corona-Pandemie gab, schamlos bereichert. Auch wenn dies nicht zwingend gegen die Rechtslage war, sind das untragbare Zustände. Als Grüne Fraktion setzen wir uns daher für bessere Regeln ein, die dem den Riegel vorschiebt.
Startup-Tour: Innovation aus der Region
Als Sprecherin für Startups und Gründerszene bin ich im ständigen Austausch mit den Akteuren der bayerischen Gründerlandschaft. Doch in den zwei Jahren Pandemie kam der Austausch vor Ort oft zu kurz. Daher bin ich im Rahmen der Startup-Tour „Innovation aus der Region“ durch ganz Bayern gefahren – von Murnau nach Würzburg, von Passau bis ins Allgäu – um vor Ort Eindrücke und Einblicke in junge Unternehmen zu erhalten. Dabei lernte ich viele spannende Gründer*innen aus den unterschiedlichsten Bereichen kennen, angefangen von Gründungen im Handwerksbereich, von der Medienbranche bis hin zu Hightech. Für alle, die mehr dazu wissen wollen, gibt es nun meinen Bericht zur Startup-Tour.
Petitionsgesetz
Nicht zuletzt habe ich ein neues Petitionsgesetz erarbeitet und dieses in den Landtag eingebracht. Die letzten vier Jahre als Vorsitzende des Petitionsausschusses haben mir deutlich gezeigt, dass Veränderung hier dringend nötig wäre. Ich will, dass Bürger*innen sich gehört und wertgeschätzt fühlen und dass ihr Problem nicht nur „verwaltet“, sondern proaktiv einer Lösung zugeführt wird. Um das zu erreichen, braucht es eine*n unabhängig*e Bürgerbeauftragte*n beim Landtag. Sie oder er soll zunächst alle Beschwerden über Behörden prüfen und versuchen sie in einem mediatorischen Verfahren zusammen mit der Bürger*in und den Behörden zu lösen bzw. einen Kompromiss zu finden.
Auch im Verfahren beim Landtag braucht es mehr Bürgerfreundlichkeit, Transparenz und Barrierefreiheit. Livestreams und die Videozuschaltung von Petent*innen wären wichtig, um den Zugang zu verbessern. Außerdem setze ich mich für Regeln zur vereinfachten Einreichung für beeinträchtige Menschen, eine Einreichung auch in englischer Sprache sowie die Möglichkeit ein Anliegen auch anonym zu behandeln ein.
Leider ist mein Gesetzesentwurf abgelehnt worden – aber ich bleibe am Thema dran!
Ausblick 2023
Und 2023? Da steht natürlich die Landtagswahl an. Ich freue mich riesig über das Vertrauen der Augsburger Grünen, wieder als Direktkandidatin für Augsburg ins Rennen zu gehen. Ich bin mir sicher: Gemeinsam werden wir einen tollen Wahlkampf hinlegen!
