Das GEG war erst ganz frisch verabschiedet, da kamen wir schon zu einer energiepolitischen Podiumsdiskussion zusammen. Am Montag, 11. September um 19 Uhr haben mein Landtagskollege Cemal Bozoğlu und ich unter dem Motto „Wie geht es weiter mit Strom & Wärme?“ zu einem Austausch ins Café Tür an Tür eingeladen. Mit uns auf der Bühne saßen Katrin Uhlig, Grüne MdB und Mitglied im Ausschuss für Klimaschutz und Energie sowie Prof. Dr. Wolfgang Rommel vom bifa Umweltinstitut. Die Berichterstattung rund um das GEG haben besonders vor der Sommerpause für viel Verunsicherung und Unmut gesorgt. Umso wichtiger war es uns hier ins Gespräch zu kommen und offenen Fragen oder Sorgen zu begegnen.
Als Augsburger Abgeordnete habe ich zunächst den Bezug zu unserer Stadt und Bayern dargestellt. Was den Strommarkt angeht, ist ganz klar: Wir müssen beim Ausbau an Windenergie endlich an Tempo zulegen und uns endgültig von der 10H-Regel verabschieden. Konkret fordert die GRÜNE Landtagsfraktion bis 2030 sechsmal mehr Windstrom zu erzeugen, dafür müssen jetzt zügig 2 Prozent der Landesfläche als Vorrangfläche ausweisen. Dadurch würden wir 30 Milliarden kWh gewinnen. Außerdem muss das Stromnetz viermal mehr mit Sonnenstrom gespeist werden. Bayern ist ein großes Bundesland, deswegen brauchen wir an zentralen Knotenpunkten Speicher und Übertragungsnetze. Für Augsburg bedeutet dies etwa 40 Windkraftanlagen in städtischen Forstflächen. Wir wollen mit der nachhaltigen, günstigeren Windenergie Augsburger*innen zu Profiteuren der Energiewende machen!
Was die Veränderungen auf dem Wärmemarkt angeht, ist es mir besonders wichtig zu betonen, dass hier niemand allein gelassen wird. Dies wird auch in der kommunalen Wärmeplanung berücksichtigt. Hier ist für Menschen mit kleinem und mittleren Einkommen ein Sanierungsbonus für das Eigenheim vorgesehen und es soll ein Wärmefonds im Umfang von 300 Milliarden Euro bereitgestellt werden, um einkommensschwache Haushalte bei den Heizkosten zu unterstützen.
Wir haben bei der Diskussion auch die strittigen Themen nicht umschifft. Eines davon ist das Heizen mit Holz. Das hat uns in Bayern sehr beschäftigt, da in unseren Wäldern sehr viel Schad- und Restholz zu finden ist, das sonst kaum Verwendung findet. Wir haben uns als Grüne Fraktion deswegen dafür ausgesprochen, das dies zum Heizen verwendet werden kann.
Katrin Uhlig hat uns ganz aktuell aus der Debatte zum GEG aus dem Deutschen Bundestag berichtet. Es ist beeindruckend wie viel Energie und Herzblut in dieses Gesetz geflossen ist. Immer wieder wurde das GEG auch für die Länge kritisiert. Und tatsächlich ist das GEG sehr umfangreich, um auch den vielen unterschiedlichen AkteurInnen gerecht zu werden. Aber die Sommerpause wurde sehr gut genutzt um das Gesetz besser vorzubereiten. Unter www.energiewechsel.de des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klima werden Bürger*innen mit den wichtigsten Fakten übersichtlich informiert und bekommen beim „Heizungswegweiser“ Entscheidungshilfen beim Umstieg auf eine Heizung mit erneuerbaren Energien.
Ergänzt hat die Runde Dr. Wolfgang Rommel vom bifa Umweltinstitut. Er hat unsere Diskussionsrunde mit seiner naturwissenschaftlichen Sichtweite bereichert und dafür plädiert, die Klimaherausforderungen weniger kleinteilig anzugehen. Rommel spricht sich stattdessen für eine einheitliche CO₂ -Bepreisung im Zusammenhang mit dem Klimageld aus. Insbesondere beim Klimageld rennt Rommel da bei uns Grünen natürlich offene Türen ein. Aktuell scheitert diese Forderung noch an Umsetzungsproblemen der Auszahlung, aber wir müssen hier unbedingt dranbleiben.
Es war wirklich ein bereichernder Abend mit einem überaus konzentrierten und interessierten Publikum. Die Fragen und Gedanken unserer Gäste waren sehr konstruktiv und haben auch mich zum Nachdenken angeregt hat. Ganz herzlichen Dank also noch einmal an unsere Podiumsgäste und alle Teilnehmenden für den spannenden Austausch!
Ich freue mich, auf weitere Gelegenheiten mit euch zu diesem zentralen Themen ins Gespräch zu kommen!
