In den bayerischen JVAs sind rund 49,7% der Gefangenen mindestens einmal geimpft (Stichtag 31. August 2021). Dies ergab eine Anfrage der Grünen-Abgeordneten Stephanie Schuhknecht. Zum Vergleich: Die Impfquote bei allen Erwachsenen in Bayern beträgt 76,3%. Schuhknecht hatte eine bessere Quote im Justizvollzug erwartet: „In den Gefängnissen sind viele Menschen an einem Ort und es gibt eine etablierte medizinische Versorgung, also hätte man hier eigentlich viel schneller und effizienter impfen können. Zumal ein Coronaausbruch in einer JVA besonders verheerend wäre und nur durch strenge Auflagen für die Gefangenen und die Bediensteten verhindert werden kann.“
Den Anstaltsärzten war es jedoch bis Anfang Oktober gar nicht erlaubt, die Coronaimpfung zu verabreichen. Grund dafür ist die Coronavirus-Impfverordnung des Bundesgesundheitsministeriums. Der rechtspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion im Landtag, Toni Schuberl, sieht daher auch Gesundheitsminister Spahn in der Verantwortung: „Das ist klassisch Spahn: Zu langsam, zu bürokratisch. Die CSU-Staatsregierung in Bayern hat es leider nicht geschafft, seine Fehler auszugleichen. Der Impfturbo muss auch in den Gefängnissen ankommen!“ Die beiden Grünen-Abgeordneten wollen an dem Thema dranbleiben und haben der Staatsregierung einen Katalog mit detaillierten Nachfragen gestellt.
